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11.04.2008 / 16:50 MP3  2:48 / 2,58 MByte

Bundestag geht schärfer gegen Tauschbörsen vor

Der Bundestag hat sich am Freitag mit dem Urheberrecht beschäftigt und schärfere Regeln gegen deren Verletzungen beschlossen. Der große Kampf gilt den Tauschbörsen und nicht mehr nur dem einmaligen Raubkopierer.

Das Vorgehen gegen Produktpiraterie wird von nun an verschärft. Wer illegal fremdes geistiges Eigentum im Internet zum Kauf oder Tausch anbietet, kann künftig schneller ausfindig gemacht werden. Künstler oder andere Rechteinhaber haben nämlich mit dem neuen Gesetz das Recht darauf, von Internetprovidern Nutzerdaten zu bekommen. CDU-Politiker Günter Krings erklärte im Bundestag, wem der Kampf gilt.

Ton CDU Plage Tauschbörsen

Die Koalition begründete die neuen Regeln auch mit dem hohen Umsatzverlust der Musik- und Filmindustrie. Genau diese Branche veranlasste jedoch die Grünen, dem Gesetz nicht zuzustimmen. Denn gestärkt werde mit dem Gesetz nicht der kleine Künstler, sondern die Unterhaltungsindustrie, hieß es. Jerzy Montag:

Ton Grüne Sonderrechte zuspielen

Unterstützt werden dagegen Internetnutzer, die unwissentlich beziehungsweise unbedacht Urheberrechtsverletzungen begangen haben. In der Vergangenheit haben einige Anwälte gezielt danach im Internet gesucht und Abmahngebühren in Höhe von mehr als 1000 Euro verlangt. SPD-Abgeordneter Dirk Manzewski.

Ton SPD Abmahnungen

In Zukunft sind die Abmahngebühren bei einfachen Verstößen auf 100 Euro begrenzt. Unions-Abgeordneter Günter Krings zur Begründung.

Ton Stadtplan

Das Gesetz ist auch gegen die Stimmen der Linken verabschiedet worden. Ulla Jelpke zu den Motiven ihrer Partei.

Ton Linke Provider

Ende Mai soll sich auch der Bundesrat mit der Gesetzesvorlage beschäftigen. Die Zustimmung der Länderkammer wird jedoch nicht gebraucht.

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