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Kabinett beschließt OnlinedurchsuchungenGespräch mit Jens Ihlenfeld
Die Bundesregierung hat die Einführung von Onlinedurchsuchungen beschlossen. Das BKA hat damit erheblich mehr Kompetenzen. Welche sind das?
Jens 1 Wie kommt so eine Onlinedurchsuchung zustande? Doch nicht etwa, wenn ein einziger BKA-Beamter das will? Jens 2 Der Entwurf, der jetzt abgesegnet wurde, ist etwas zurechtgestutzt worden. Wo ging unser Bundesinnenminister Schäuble einfach zu weit? Jens 3 Die Opposition nennt den Beschluss schon „Stasi 2.0 in der Multimedia-Version" und das BKA die "Super-Spitzel-Behörde". Haben FDP und Grüne damit recht oder ist das einfach nur normale Provokation von der Opposition? Jens 4 Download als MP3-Datei (1,43 MByte)
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