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04.06.2008 / 17:43 MP3  2:30 / 1,43 MByte

Kabinett beschließt Onlinedurchsuchungen

Gespräch mit Jens Ihlenfeld

Die Bundesregierung hat gestern (4. Juni) die Einführung von Onlinedurchsuchungen beschlossen. Diese sind Teil des neuen BKA-Gesetzes, das der Behörde erhebliche erweiterte Kompetenzen einräumen soll – natürlich mit dem Argument der internationalen Terrorismusbekämpfung. Grüne und FDP sprechen bereits von "Stasi 2.0 in der Multimedia-Version" und der "Super-Spitzel-Behörde". Was das Entwurf genau besagt und wie realistisch die Umsetzung ist, dazu weiß Jens Ihlenfeld von Golem.de mehr.

Die Bundesregierung hat die Einführung von Onlinedurchsuchungen beschlossen. Das BKA hat damit erheblich mehr Kompetenzen. Welche sind das?

Jens 1

Wie kommt so eine Onlinedurchsuchung zustande? Doch nicht etwa, wenn ein einziger BKA-Beamter das will?

Jens 2

Der Entwurf, der jetzt abgesegnet wurde, ist etwas zurechtgestutzt worden. Wo ging unser Bundesinnenminister Schäuble einfach zu weit?

Jens 3

Die Opposition nennt den Beschluss schon „Stasi 2.0 in der Multimedia-Version" und das BKA die "Super-Spitzel-Behörde". Haben FDP und Grüne damit recht oder ist das einfach nur normale Provokation von der Opposition?

Jens 4

Download als MP3-Datei (1,43 MByte)

 

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